Glossar

Letzte Aktualisierung: März 2019

Wartezeit

Eine Wartezeit liegt immer dann vor, wenn der Arbeitnehmer Versorgungsleistungen erst nach einer bestimmten Mindestdienstzeit in Anspruch nehmen kann. Ein Versorgungsfall während der Wartezeit schließt eine Leistung aus, so dass das Erfüllen der Wartezeit eine Leistungsvoraussetzung darstellt. Der Zeitpunkt für die Erteilung der Versorgungszusage wird durch eine Wartezeit nicht hinausgeschoben. Scheidet daher ein Arbeitnehmer vor Erfüllung der Wartezeit aus, so kann er diese auch noch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses erfüllen.  

Wartezeiten beziehen sich ausschließlich auf den Beginn des Invaliditäts- oder Todesfallschutzes. Dem Arbeitgeber ist eine weitgehende Gestaltungsfreiheit bei der Bestimmung der Wartezeit überlassen; ihre Dauer ist nicht beschränkt (auch ungewöhnlich lange Wartezeiten – Extrembeispiel: 35 Jahre – sind von der Rechtsprechung akzeptiert worden). Eine Wartezeit kann wie ein Höchstaufnahmealter wirken, wenn z.B. im Leistungsplan gefordert wird, dass die Wartezeit spätestens bis zur Vollendung der jeweiligen Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung erfüllt sein muss.

Wirtschaftliche Lage

Die wirtschaftliche Lage eines Unternehmens spielt eine entscheidende Rolle im Rahmen der →Anpassung von Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG: der Arbeitgeber ist nur dann zur Anpassung laufender Renten verpflichtet, wenn seine wirtschaftliche Lage dies gestattet. Dies ist der Fall, wenn das Unternehmen in der auf den Anpassungsstichtag folgenden Zeit wirtschaftlich in der Lage ist, die Kosten für eine Anpassung zu tragen, ohne dadurch übermäßig belastet zu sein. Dafür kommt es darauf an, ob die Anpassung aus den Erträgen und dem Wertzuwachs des Unternehmens in der Zeit nach dem Anpassungsstichtag finanzierbar ist. Dies bedeutet auch, dass eine angemessene Eigenkapitalverzinsung gegeben sein muss. Die Eigenkapitalrendite ergibt sich aus einem Basiszins (Umlaufrendite öffentlicher Anleihen) und einem für alle operativen Unternehmen einheitlichen Risikozuschlag von 2%-Punkten. Scheingewinne sind außer Acht zu lassen; dies gilt auch für betriebswirtschaftlich überhöhte Abschreibungen.  

Es muss also eine zukunftsorientierte Betrachtungsweise zugrunde gelegt und die im Zeitpunkt der Anpassungsprüfung erkennbare Tendenz der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung beurteilt werden. Wirtschaftliche Daten nach dem Anpassungsstichtag sind nur insoweit von Bedeutung, als sie die frühere Prognose bestätigen oder entkräften. Nicht vorhersehbare veränderte Rahmenbedingungen oder nicht absehbare Entwicklungen spielen keine Rolle.  

Werden die laufenden Leistungen aus wirtschaftlichen Gründen nicht angepasst, ist der Arbeitgeber im Streitfall für eine der Anpassung entgegenstehende wirtschaftliche Lage darlegungs- und beweispflichtig. Dafür können betriebswirtschaftliche Prognosen über die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens herangezogen werden. Aus den handelsrechtlichen Jahresabschlüssen sind die Berechnung der Eigenkapitalverzinsung und das erzielte Betriebsergebnis zu entnehmen sowie die wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens in den letzten fünf Jahren.

<1>

    Zuletzt veröffentlicht

    13.01.2020
    Nachhaltige Kapitalanlage: Veröffentlichung im Amtsblatt

    19.12.2019
    Nachhaltige Kapitalanlage: Einigung bei der Taxonomieverordnung

    18.12.2019
    Presseinformation 7/2019:Ergebnisbericht zum EIOPA-Stresstest für EbAV – keine großen Überraschungen  

    06.12.2019
    Presseinformation 6/2019 zu den Stellungnahmen für das GKV-Betriebsrentenfreibetragsgesetz und das Gesetz zur Änderung des Insolvenzschutzes bei Pensionskassen-Betriebsrenten

    02.12.2019
    aba-Sonder-Webinar: Erleichterung bei der Verbeitragung von Betriebsrenten - Theorie und Praxis!

    28.11.2019
    Rat nimmt Offenlegungs- und Benchmarkverordnung an

    27.11.2019
    Gesetzentwurf zur Einführung eines Freibetrags für Versorgungsbezüge und Betriebsrenten in der GKV veröffentlicht

    21.11.2019
    "Rudimentäre, schöngerechnete, rechtlich nicht geprüfte Staatsfondsmodelle eignen sich nicht als Basis für neue Richtungsentscheidungen in der Altersversorgung"

    01.10.2019
    BaFin-Allgemeinverfügung betreffend die EIOPA-Anforderung von Pensionsdaten veröffentlicht

    30.09.2019

    Newsletter bAV-Update 3/2019 erschienen

    30.09.2019
    Rückblick auf die Herbsttagung der Mathematischen Sachverständigen: 70 Jahre und agil wie eh und je!

    27.09.2019

    aba-Grundsatzposition "Nachhaltigkeit und Altersversorgungseinrichtungen"

    26.09.2019
    Presseinformation 4/2019: Bilanzielle Diskriminierung von Direktzusagen endlich beenden

    25.09.2019
    Rat einigt sich auf Position zur Taxonomie-Verordnung

    24.09.2019
    EIOPA-Stresstests für Versicherungsunternehmen und EbAV

    24.09.2019
    BaFin-Merkblatt zum Umgang mit Nachhaltigkeitsrisiken

    16.09.2019

    aba bewertet EIOPA-Stellungnahmen zur Umsetzung der EbAV-II-Richtlinie

    13.09.2019
    aba antwortet auf Konsultation der Technical Expert Group Sustainable Finance

    13.09.2019

    Rückblick auf die Tagung "Aufsichtsrecht für EbAV" sowie auf die Pensionskassentagung 2019

    15.08.2019

    Praxis- und Anwendungsfragen zur VAG-Informationspflichtenverordnung

    14.08.2019
    Vorarbeiten für delegierte Rechtsakte zur PEPP-Verordnung

    02.08.2019
    Neue Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen reformiert bisherige Nachweisrichtlinie

    15.07.2019
    EIOPA veröffentlicht Stellungnahmen zur Umsetzung der EbAV-II-RL – aba hofft auf angemessene BaFin-Rundschreiben

    aba-Service

    Newsletter der aba:
    bAV-Update 
    Die aktuelle Ausgabe 4-2019 vom 20.12.19 lesen Sie hier

    _________________________

    Mitgliederservice der aba:
    bAV-Pressespiegel 
     
    aba Mitglieder, die sich für den Mitgliederbereich registriert haben, können auch den bAV-Pressespiegel nutzen.
    Es gibt zusätzlich die Möglichkeit, eine morgendliche E-Mail zu abonnieren.

      Login für Mitglieder und Tagungsteilnehmer

        Zur Anmeldung zum Mitgliederbereich
        verwenden Sie Ihre E-Mail-Adresse als Login: das ist
        Ihr persönlicher aba Benutzername.


        Informationen zur erstmaligen Registrierung finden Sie hier.  

        Verbandszeitschrift

        BetrAV 8-2019

        Leseprobe aus der aktuellen BetrAV 8-2019

        aba-Mitglieder können im Mitgliederbereich die vollständige Ausgabe als E-Book lesen.

        aba-Geschäftsstelle

        aba-Geschäftsstelle

          Kontakt

          aba
          Arbeitsgemeinschaft
          für betriebliche
          Altersversorgung e.V.
          Wilhelmstr. 138
          10963 Berlin
          Telefon: 030 3385811-0
          E-Mail: info@aba-online.de