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aba-Antwort zur EIOPA Umfrage zu pan-europäischem DC

04.04.2017

Bis zum 04. April 2017 konnten Arbeitgeber, EbAV, Verbände und andere Interessierte ihre Einschätzung zu einem pan-europäischen DC über einen EIOPA-Fragebogen äußern. Die Fragen befassten sich mit den Vorteilen von grenzüberschreitenden Systemen, Einschätzungen, wie diese gefördert werden können, mit einem pan-europäischen DC Rahmen („DC framework") und einem pan-europäischen DC Plan („DC scheme“).  

Die aba hat den Fragebogen ausgefüllt, gleichzeitig aber EIOPA sowohl für die Schwerpunktsetzung als auch für die Art der Fragestellung kritisiert.  

Aus Sicht der aba werden wichtige Punkte in Bezug auf ein mögliches pan-europäisches DC nicht behandelt. Es wird nicht gefragt, ob ein pan-europäisches DC notwendig oder sinnvoll ist. Zentrale Fragen des nationalen Arbeits-, Sozial- und Steuerrechts werden erst gar nicht gestellt. Diese können u.E. auch nur von den Mitgliedstaaten beantwortet werden.

Aus Sicht der aba legt der Fragebogen nahe, dass EIOPA nicht nach Antworten auf wichtige Fragen sucht, sondern nach Umfragezahlen, die ihr Vorhaben politisch unterstützen. Eine Aussage wie beispielsweise “A pan-European occupational DC scheme would enable some employees to save in an occupational pension for the first time” kann nur mit Zustimmung beantwortet werden. Diese Arten von Fragen werden zu hohen Zustimmungsraten führen, nicht jedoch zu inhaltlichen Erkenntnissen. 

Anfang Mai 2017 findet auf Einladung von EIOPA ein Workshop statt. Die Ergebnisse der Umfrage und des Workshops sollen in ein Diskussionspapier einfließen, dessen Veröffentlichung für Dezember 2017 erwartet wird.