Die BaFin hat am 24. Februar 2023 drei Rundschreiben-Entwürfe zur fachlichen Eignung und Zuverlässigkeit von Mitgliedern der Geschäftsleitung, von Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen und von Personen, die für Schlüsselaufgaben verantwortlich sind oder für Schlüsselaufgaben tätig sind, zur Konsultation gestellt. Diese Rundschreiben sollen die Merkblätter von 2018 ersetzen. Ferner wurden die Entwürfe für das Formular „Persönliche Erklärung mit Angaben zur Zuverlässigkeit“ und die „Checkliste für die einzureichenden Unterlagen“ veröffentlicht. Dazu kann – im vorgegebenen Excel-Format – bis zum 31. März 2023 Stellung genommen werden.

Die geplanten Rundschreiben richtet sich an alle der BaFin-Aufsicht nach dem VAG unterstehenden Unternehmen, wozu auch EbAV zählen. Das Ziel der BaFin, dass die Rundschreiben bei der Berücksichtigung der vielfältigen Aspekte zugleich lesbar sein und einen maßvollen Umfang haben sollen, wird aus Sicht der EbAV leider nicht erreicht. Mehr Transparenz, eine bessere Verständlichkeit und eine leichtere Anwendung könnte man durch separate, u.a. an EbAV adressierte Rundschreiben, erreichen.

Die aba-Stellungnahme wird Anfang April 2023 auf der aba-Website zu finden sein.