EIOPA-Konsultation Pension Dashboard: aba-Stellungnahme
13.09.2021
Am 8. September 2021 hat die aba ihre Stellungnahme zur EIOPA-Konsultation zum Pension Dashboard eingereicht. In ihrer Stellungnahme argumentiert die aba, dass die Entwicklung eines Dashboards, das die Angemessenheit und finanzielle Nachhaltigkeit der nationalen Rentensysteme innerhalb der EU darstellt, in erster Linie eine politische und keine technische Aufgabe ist. Die aba stimmt daher EIOPA zu, dass ihr technischer Ratschlag, den sie zum Beratungsersuchen der EU-Kommission abgeben wird, keine politischen Empfehlungen enthalten sollte.
Wie schon im aba-Positionspapier zur rentenpolitischen Maßnahme im Aktionsplan Kapitalmarktunion vom Dez. 2020 betont die aba, dass Rentenpolitik v. a die Aufgabe der Mitgliedstaaten ist und sich innerhalb der EU-Kommission primär die Generaldirektion Beschäftigung und Soziales (EMPL) aus sozialpolitischer Perspektive mit diesem Thema beschäftigen sollte. Darüber hinaus unterstützt die aba den makroökonomischen Ansatz und spricht sich dafür aus, bereits vorhandene Daten für das Pension Dashboard zu nutzen und etwaige Lücken mit Umfragen zu schließen – anstatt zusätzliche Berichtspflichten für die Anbieter von betrieblicher und privater Altersversorgung einzuführen.
Diese Punkte werden auch in der PensionsEurope Stellungnahme aufgegriffen, an der die aba mitgearbeitet hat. Neben der Stellungnahme hat die aba eine Zusammenfassung (auf Englisch) mit den für sie wichtigsten Punkten veröffentlicht.