normal keine LG

BetrAV-Ausgabe 5/2024 erschienen

31.07.2024

Dr. Georg Thurnes, Vorstandsvorsitzender der aba, bewertet im Kommentar der Ausgabe 5/2024 den Referenten-Entwurf für ein Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz.

Als Maßstab dient ihm die Ankündigung im Koalitionsvertrag, die betriebliche Altersversorgung zu stärken: „durch die Erlaubnis von Anlagemöglichkeiten mit höheren Renditen“ und durch Schritte zur Umsetzung „des bereits in der vorletzten Legislaturperiode auf den Weg gebrachte[n]“ Sozialpartnermodells.

Auch unter Berücksichtigung des aus Sicht von Thurnes gelungenen Fachdialog-Prozesses im Jahr 2022 fällt seine Bilanz gemischt aus. Grundsätzlich positiv bewertet Thurnes unter anderem die Vorschläge zum Sozialpartnermodell (mehr Spielräume für eine  arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags über ein Sozialpartnermodell für tariffremde Arbeitnehmer) und zur Geringverdiener-Förderung.

Andere vielversprechende Ideen aus dem Dialogprozess wurden jedoch nicht oder nur partiell aufgegriffen. Daher äußert Thurnes die Hoffnung auf weitere Verbesserungen im weiteren Verlaufe des Gesetzgebungsverfahrens: „Viele gute, manchmal kleine, Reformschritte gehen in die richtige Richtung. Auch mit kleinen Schritten kommt man ans Ziel, das stimmt, mit größeren Schritten ginge das aber deutlich flotter.“

Hinweis: Am 25. Juli 2024, also nach dem Redaktionsschluss der BetrAV 5/2024, hat die aba gegenüber BMAS und BMF Stellung zum Referenten-Entwurf genommen. Diese Stellungnahme ist auf der aba-Website hier abrufbar.

In den fachlichen Abhandlungen widmen sich

  • Thomas Hagemann und Klaus Hartmann dem Thema „Späteheklauseln und Vorbehalte bei der Bewertung nach § 6a EStG“
  • Professor Dr. Martin Diller und Dr. Philipp Tress der Frage der „Zulässigkeit von Kapitalersetzungs- und Kapitalwahlklauseln und deren Ausübung“
  • Angelika Brandl der „bilanzsteuerlichen Behandlung von Wahlrechten in Versorgungszusagen“.

In der Sonderrubrik aus Anlass des 50-jährigen Bestehens des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) gehen wir, passend zum Anlass der aktuellen Reform, zurück zu den Ursprüngen des im BetrAVG kodifizierten Betriebsrentenrechts. Abgedruckt werden

  • eine im Februar 1974 erstellte Analyse von Claus-Jürgen Beye (damals: Mitglied der Fachvereinigung Mathematische Sachverständigen) zum BetrAVG-Gesetzentwurf
  • einen im Juni 1974 im Rahmen der aba-Jahrestagung abgegebenen Bericht zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens von Hans-Gerd Rau (damaliger Vertreter des Bundesfinanzministeriums)

Wie gewohnt wird die Ausgabe 5/2024 durch eine umfangreiche Dokumentation aktueller Veröffentlichungen aus Gesetzgebung, Politik, Aufsicht, Rechtsprechung, Statistik angereichert. Ebenso wieder enthalten sind Buchbesprechungen und Literaturhinweis.

 

Bezugshinweis: 

Die vollständige Ausgabe ist nur für eingeloggte Personen hier im Mitgliederbereich aufrufbar (Abruf als PDF- und epub über die orange-farbenen Schaltflächen am unteren Bildschirmrand der jeweiligen Einzelseiten; alternativ: Zugang zu den Volltexten über das Menü "Mitgliederbereich" neben dem Suchfenster).

Online-Datenbank:

Seit 31. Januar 2023 steht Lesern mit Zugang zum passwortgeschützten Bereich der aba-Homepage eine Datenbank mit HTML-Versionen wichtiger seit Ausgabe 1/2014 erschienener Beiträge zur Verfügung. Mittlerweile sind rund 3.000 Beiträge abrufbar.

Leseprobe (frei zugänglich): 

Alle übrigen Besucher dieser Seite können den Kommentar und das Inhaltsverzeichnis über die PDF-Schaltfläche abrufen (blaue Schaltfläche).

Über die BetrAV: 

Die von der aba herausgegebene Zeitschrift BetrAV bietet in jeder Ausgabe auf ca. 100 Seiten eine Fülle von Fachartikeln sowie Informationen über politische Diskussionen, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Praxis und Wissenschaft aus dem Bereich der betrieblichen Altersversorgung.