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European Tracking Service-Event am 29. September 2022 in Berlin

12.10.2022

Am 29. September 2022 lud das European Tracking Service (ETS)-Projekt die europäische Alterssicherungs-Fachwelt nach Berlin ein, um den aktuellen Projektstand vorzustellen und über die Chancen und Herausforderungen eines EU-weiten Pension-Tracking Systems (PTS) zu diskutieren. Das ETS-Projekt wird von Altersversorgungseinrichtungen aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten und bereits existierenden nationalen PTS getragen und finanziell von der Europäischen Kommission unterstützt. Aus Deutschland ist die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) Mitglied des ETS-Konsortiums.

Seit der Schaffung des EU-Binnenmarktes ist die Zahl der Arbeitnehmer, die in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem eigenen arbeiten, stetig gewachsen und beträgt aktuell knapp 10 Mio. – ohne diejenigen mitzuzählen, die bereits wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind. Das Ziel von ETS ist es, diesen Menschen unkompliziert einen Überblick über ihre individuellen, in verschiedenen EU-Staaten erworbenen Altersversorgungsansprüche und über die wesentlichen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Verfügung zu stellen. Daneben soll das ETS-Projekt für die nationalen PTS und Altersversorgungseinrichtungen auch als Forum zum Erfahrungsaustausch fungieren.

Ein im Dezember 2021 von EIOPA veröffentlichter „Technical Advice“ hat die Ausgangsbedingungen wie folgt dargestellt: Funktionierende PTS gibt es derzeit in acht Mitgliedstaaten (darunter Schweden, Dänemark, Belgien, Niederlande). In weiteren europäischen Ländern inner- und außerhalb der EU befinden sich Systeme im Aufbau, wie z. B. in Deutschland in Form der „Digitalen Rentenübersicht“ sowie in der Schweiz und dem Vereinigten Königreich.

Mit dem Jahr 2022 endet die Pilotphase des ETS-Projekts, während der das Portal „Find Your Pension“ (www.findyourpension.eu) erstellt wurde. Mit ihrem Beitrag i. H. v. €1,7 Mio. war die Europäische Kommission die wichtigste Geldgeberin für die Pilotphase, weitere €0,4 Mio. wurden von den Mitgliedern des Konsortiums übernommen. Während der ab 2023 folgenden fünfjährigen Einführungsphase des Projekts sollen unter anderem die Angebote und Inhalte des Portals ausgebaut und potenzielle Nutzer gezielt angesprochen werden. Das ETS-Konsortium stimmt mit der im Technical Advice von EIOPA geäußerten Auffassung überein, dass ein Public-Private-Partnership die geeignete Organisationsform für das ETS-Projekt sei. Die Europäische Kommission hat die grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die Einführungsphase zu ko-finanzieren.

Große Einigkeit bestand unter den Teilnehmenden darüber, dass es für den Erfolg von ETS von größter Wichtigkeit sei, dass möglichst viele nationale PTS und Altersversorgungseinrichtungen an dem Projekt partizipieren. Es wurde hervorgehoben, dass die über ETS bereitgestellten Informationen im Sinne einer Aufgabenteilung nicht vollständig denen der nationalen PTS entsprechen müssen. Wichtig sei es, dass Nutzer des ETS auf dieser Plattform Antworten auf die zentralen Fragen hinsichtlich ihrer Altersversorgungsansprüchen erhalten sollen (Was? Wann? Wie viel?) – für detailliertere Informationen werde dann auf die nationalen Quellen verwiesen.

Während der Podiumsdiskussion wurde deutlich, dass auch Länder, die schon jahrelange Erfahrungen mit PTS haben, immer wieder vor neuen Herausforderungen (z. B. Sicherheit, Verständlichkeit der Kommunikation, „Aktivierung“ von Jüngeren) stehen und ein Erfahrungsaustausch auf EU-Ebene für alle Seiten ein Gewinn sei. Wichtig sei es daher, bei der Etablierung eines PTS nicht erst mit einem perfekten Angebot an den Markt gehen zu wollen, sondern „einfach loszulegen“ und das System als dauerhaften work in progress zu begreifen. Insofern sei es auch begrüßenswert, dass in Deutschland aktuell die „Digitale Rentenübersicht“ eingeführt wird.