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Kommission stellt Paket zur Digitalisierung des Finanzmarkts vor

28.09.2020

Die EU-Kommission hat am 24. September 2020 ein „Digital Finance Package“ vorgestellt (deutscher Titel: Paket zur Digitalisierung des Finanzsektors). Das BMF hat betroffenen Verbänden, darunter die aba, die Gelegenheit gegeben, bis 16. Oktober 2020 zu dessen Inhalten Stellung zu nehmen.

Das bislang nur in englischer Sprache vorliegende Paket besteht aus einer übergreifenden Strategie für einen digitalen Finanzmarkt in Europa („Digital Finance Strategy for Europe“) und einer (für die deutsche bAV offenbar nicht direkt relevanten) weiteren Strategie für den Zahlungsverkehr („Retail Payments Strategy“). Weiter enthält es drei Legislativvorschläge. Zwei davon befassen sich mit Kryptowerten: ein Verordnungsvorschlag zum Thema „Markets in crypto assets“ sowie ein Verordnungsvorschläge zu den Themen Blockchain („Pilot regime for market infrastructures based on distributed ledger technology“). Ein weiterer Verordnungsvorschlag widmet sich mit dem Thema Cyberresilienz („Proposal for a regulation on digital operational resilience for the financial sector“).

Die Strategie nimmt an mehreren Stellen auch das Ziel (der Vollendung) der Kapitalmarktunion in Bezug, über das in diesem Newsletter mit mehreren weiteren Beiträgen berichtet wird.