2020-08-06 Kapitalmarktunion: aba gibt Feedback an die EU Kommission

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Kapitalmarktunion: aba gibt Feedback an die EU Kommission

06.08.2020

Am 7. Juli 2020 hatte die Kommission den Fahrplan zum Aktionsplan zur Vollendung der Kapitalmarktunion vorgelegt (Roadmap: Capital Markets Union (CMU) for people and businesses – new action plan). In dem zweiseitigen Papier werden anzugehende Probleme und Initiativen zur Lösung beschrieben.

In ihrem Feedback begrüßt die aba, dass der Fahrplan zur Vollendung der Kapitalmarktunion keine spezifischen Initiativen zur betrieblichen Altersversorgung erwähnt. Will die EU die ergänzende Altersversorgung fördern, sollte sie dies mit einer sozialpolitischen Perspektive und unter der Federführung der Generaldirektion EMPL tun.

Die Systeme der Altersversorgung und die Rolle der betrieblichen und privaten Altersversorgung unterscheiden sich in den EU-Mitgliedstaaten – aus den verschiedensten Gründen – ganz erheblich. Auch der Beziehung der verschiedenen Säulen zueinander ist Rechnung zu tragen. Die Mitgliedstaaten sind daher die Hauptakteure, wenn es darum geht, ihre ergänzenden Rentensysteme weiterzuentwickeln. Die sozialen, arbeits- und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen sind zu berücksichtigen und stellen die wichtigsten Hebel für Reformen dar. Jeder Vorschlag zur Gestaltung der Rentenpolitik sollte daher alle Säulen und ihre Interdependenzen im Blick behalten (holistischer Ansatz, wie im Bericht der EU-Expertengruppe „Renten“ empfohlen - Final Report of the High Level Expert Group on Pensions).

Altersversorgungseinrichtungen sind Akteure, die auf den Kapitalmärkten aktiv sind. Doch das primäre Ziel der betrieblichen Altersversorgung ist nicht die Vollendung der Kapitalmarktunion. Vielmehr soll sie – zusammen mit der gesetzlichen und privaten Altersversorgung – zu einem angemessenen und verlässlichen Alterseinkommen führen.

 
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