Anpassung

Um den Kaufkraftverlust auszugleichen, ist der Arbeitgeber verpflichtet, alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Rentenleistungen zu überprüfen und darüber nach billigem Ermessen zu entscheiden (§ 16 BetrAVG). Dabei sind einerseits die Belange des Versorgungsempfängers, andererseits die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers zu berücksichtigen.

Eine Anpassung ist jedenfalls dann ausreichend, wenn sie nicht geringer ausfällt als

  • der Anstieg des Verbraucherpreisindexes für Deutschland oder
  • der Anstieg der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens

im Prüfungszeitraum.

Für die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers ist entscheidend, ob das Unternehmen in der auf den Anpassungsstichtag folgenden Zeit wirtschaftlich in der Lage ist, die Kosten für eine Anpassung zu tragen, ohne dass es dadurch übermäßig belastet wird. Dies ist dann der Fall, wenn die Anpassung aus den Erträgen und dem Wertzuwachs des Unternehmens in der Zeit nach dem Anpassungsstichtag finanzierbar ist.

In folgenden Fällen entfällt die dreijährige Anpassungsprüfungspflicht:

  • bei  → Beitragszusagen mit Mindestleistung, und zwar auch dann, wenn sie durch eine Entgeltumwandlung finanziert werden;
  • wenn der Arbeitgeber sich vertraglich verpflichtet hat, die laufenden Renten jährlich um mindestens 1% zu erhöhen. Diese Möglichkeit einer Anpassungsgarantie ist beschränkt auf Versorgungszusagen, die ab dem 1.1.1999 erteilt worden sind;
  • bei Direktversicherungen und Pensionskassen, wenn ab Rentenzahlungsbeginn die anfallenden Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden;
  • wenn es sich um monatliche Raten oder um eine Restverrentung im Rahmen eines Auszahlungsplanes handelt.
  • bei reinen Beitragszusagen nach § 1 Absatz 2a BetrAVG (seit 1. Januar 2018)

Bei Leistungen aus einer Entgeltumwandlungszusage, die ab dem 1. Januar 2001 – und zwar nicht als Beitragszusage mit Mindestleistung – erteilt wurde, ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Mindestanpassung von 1% jährlich vorzunehmen oder – im Falle der Direktversicherung oder Pensionskasse – sämtliche Überschüsse für die Leistungserhöhung zu verwenden.

 

Zurück Drucken Versenden

 

 

aba-Service

Newsletter der aba:
bAV-Update 
Die aktuelle Ausgabe 3-2018 vom 28.09.18 lesen Sie hier.

_________________________

Mitgliederservice der aba:
bAV-Pressespiegel 
 
aba Mitglieder, die sich für den Mitgliederbereich registriert haben, können auch den bAV-Pressespiegel nutzen.
Es gibt zusätzlich die Möglichkeit, eine morgendliche E-Mail zu abonnieren.

    Login für Mitglieder und Tagungsteilnehmer

      Zur Anmeldung zum Mitgliederbereich
      verwenden Sie Ihre E-Mail-Adresse als Login: das ist
      Ihr persönlicher aba Benutzername.


      Informationen zur erstmaligen Registrierung finden Sie hier.  

      Verbandszeitschrift

      Leseprobe aus der
      aktuellen BetrAV 7ι2018

      aba-Mitglieder können im Mitgliederbereich die vollständige Ausgabe als E-Book lesen.

      aba-Geschäftsstelle

      aba-Geschäftsstelle

        Kontakt

        aba
        Arbeitsgemeinschaft
        für betriebliche
        Altersversorgung e.V.
        Wilhelmstr. 138
        10963 Berlin
        Telefon: 030 3385811-0
        E-Mail: info@aba-online.de